Steuerfinanzierung der AfD-Stiftung? Karlsruhe muss es richten - BNN
BNN - Badische Neueste Nachrichten
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2. Mai 2021
Politik in Karlsruhe
presseportal.de
++ Klimaschutz-Urteil aus Karlsruhe ein Riesenerfolg – Politik muss schnell und grundlegend nachsteuern ++
BUND: BUND-Kommentar vom 29. April 2021 Klimaschutz-Urteil aus Karlsruhe ein Riesenerfolg – Politik muss schnell und grundlegend nachsteuern Angesichts der erfolgreichen Klima-Beschwerde beim Bunde...
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29. April 2021
presseportal.de
Bundestagswahl 2021: Anträge auf Aussetzung der Regelungen zu Unterstützungsunterschriften oder Absenkung der Quoren bei der Bundestagswahl laut Bundesverfassungsgericht unzulässig
Der Bundeswahlleiter: Wiesbaden/Karlsruhe (ots) - Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge von zwei politischen Parteien auf Feststellung, dass der Deutsche ...
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27. April 2021
tagesschau.de
Klagen von kleinen Parteien gegen Unterschriften-Quoren abgewiesen
Kleine Parteien müssen vor jeder Wahl genügend Unterschriften sammeln, um zugelassen zu werden. Der Bayernpartei und der MLPD ist dieses Quorum in der Pandemie zu hoch. Doch Karlsruhe verwarf ihre K...
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27. April 2021
Wenn sich Parteien zur Wahl stellen, die keine fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landtag haben, müssen sie Unterschriften sammeln. Bayernpartei und MLPD fanden das Quorum zu hoch – sind aber nun...
Nachrichten aus Deutschland und der Welt
spiegel.de
Maxim Gorki Theater zahlt Dramaturgin 15.000 Euro Abfindung
Ihr Vertrag beim Berliner Maxim Gorki Theater wurde nicht verlängert: Eine Dramaturgin sieht einen Zusammenhang mit einer Beschwerde über Intendantin Langhoff. Nun haben sich die Parteien geeinigt.
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5. Mai 2021
https://www.fama-er.dewolfenbuetteler-zeitung.de
Mehrere Bundesländer öffnen für Touristen
Wolfenbütteler Zeitung
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5. Mai 2021
hier-aktuell.de [+]
Parlamentarischer Schlagabtausch zum 1. Mai in Berlin
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei den Berliner Mai-Demonstrationen über alle Fraktionsgrenzen hinweg verurteilt. Der AfD-Innenexperte Martin Hess sprach am Mit...
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5. Mai 2021
presseportal.de
Politik/Corona/FDP / Lindner fordert Bestellung von Impfstoff für Kinder
Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, bereits jetzt alles für die Impfung von Kindern und Jugendlichen vorzubereiten. "Wir sollten ...
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5. Mai 2021
Wolfenbütteler Zeitung
In Karlsruhe suchen nach ...