Politik in Karlsruhe

presseportal.de

++ Klimaschutz-Urteil aus Karlsruhe ein Riesenerfolg – Politik muss schnell und grundlegend nachsteuern ++

Politik, Karlsruhe, Urteil, Klimaschutz, Riesenerfolg, April, Bundesverfassungsgericht, Kommentar, Klima, Angesichts BUND: BUND-Kommentar vom 29. April 2021 Klimaschutz-Urteil aus Karlsruhe ein Riesenerfolg – Politik muss schnell und grundlegend nachsteuern Angesichts der erfolgreichen Klima-Beschwerde beim Bunde... mehr ... 29. April 2021

presseportal.de

Bundestagswahl 2021: Anträge auf Aussetzung der Regelungen zu Unterstützungsunterschriften oder Absenkung der Quoren bei der Bundestagswahl laut Bundesverfassungsgericht unzulässig

Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, Anträge, Parteien, Rechte, Beschluss, Feststellung, Absenkung, Regelungen, Quoren Der Bundeswahlleiter: Wiesbaden/Karlsruhe (ots) - Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge von zwei politischen Parteien auf Feststellung, dass der Deutsche ... mehr ... 27. April 2021

tagesschau.de

Klagen von kleinen Parteien gegen Unterschriften-Quoren abgewiesen

Parteien, Klagen, Unterschriften, Kleine, Pandemie, Klaus, Hempel, Wahl, Quoren, Bayernpartei Kleine Parteien müssen vor jeder Wahl genügend Unterschriften sammeln, um zugelassen zu werden. Der Bayernpartei und der MLPD ist dieses Quorum in der Pandemie zu hoch. Doch Karlsruhe verwarf ihre K... mehr ... 27. April 2021

spiegel.de

Bundesverfassungsgericht kippt Klage von Kleinstparteien

Landtag, Abgeordneten, Parteien, Bundesverfassungsgericht, Unterschriften, Wahl, Bayernpartei, Karlsruhe, Klage, Bundestag Wenn sich Parteien zur Wahl stellen, die keine fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landtag haben, müssen sie Unterschriften sammeln. Bayernpartei und MLPD fanden das Quorum zu hoch – sind aber nun... mehr ... 27. April 2021

Nachrichten aus Deutschland und der Welt

spiegel.de

Maxim Gorki Theater zahlt Dramaturgin 15.000 Euro Abfindung

Maxim, Theater, Gorki, Dramaturgin, Euro, Parteien, Berliner, Nun, Abfindung, Zusammenhang Ihr Vertrag beim Berliner Maxim Gorki Theater wurde nicht verlängert: Eine Dramaturgin sieht einen Zusammenhang mit einer Beschwerde über Intendantin Langhoff. Nun haben sich die Parteien geeinigt. mehr ... 5. Mai 2021

wolfenbuetteler-zeitung.de

Mehrere Bundesländer öffnen für Touristen

Mehrere, Touristen, Wolfenbütteler, Zeitung, Bundesländer, Oeffnung, Bundeslaender Wolfenbütteler Zeitung mehr ... 5. Mai 2021

hier-aktuell.de [+]

Parlamentarischer Schlagabtausch zum 1. Mai in Berlin

(Quelle: dpa) Parlamentarischer Schlagabtausch zum 1. Mai in Berlin Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei den Berliner Mai-Demonstrationen über alle Fraktionsgrenzen hinweg verurteilt. Der AfD-Innenexperte Martin Hess sprach am Mit... mehr ... 5. Mai 2021

presseportal.de

Politik/Corona/FDP / Lindner fordert Bestellung von Impfstoff für Kinder

Lindner, Corona, Impfdosen, Christian, Halle, Kindern, Logistik, Bundesregierung, Zeitung, Bestellung Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, bereits jetzt alles für die Impfung von Kindern und Jugendlichen vorzubereiten. "Wir sollten ... mehr ... 5. Mai 2021

wolfenbuetteler-zeitung.de

Sinkende Corona-Zahlen: Normales Leben rückt näher

Normales, Corona, Sinkende, Leben, Zahlen, Wolfenbütteler, Zeitung Wolfenbütteler Zeitung mehr ... 5. Mai 2021

expand_less